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Projekt Horgen Hirzel 2018 – Stand der Dinge

14.02.2017

Kommunikation


Die Kommunikation im Rahmen des Projektes „Horgen Hirzel 2018“ ist überaus anspruchsvoll. Die laufenden Rechtsfälle zögern den Eintritt der Rechtskraft des Zusammenschlussvertrages hinaus. Beide Gemeinderäte zweifeln nicht an der Rechtmässigkeit der Beschlussfassung und des Vertrages und streben deshalb weiterhin die Eingemeindung per 1. Januar 2018 an.

 

Sämtliche vorbereitenden Zusammenschlussarbeiten werden unter Vorbehalt weitergeführt. Die Behörden und die Verwaltungen müssen verschiedene Szenarien entwerfen, Terminpläne erarbeiten und rechtliche Fragen klären und erfordern von allen eine hohe Flexibilität. Diese zusätzlichen Arbeitsschritte sind aufwändig und müssen zusätzlich zum ordentlichen Tagesgeschäft und den ordentlichen Zusammenschlussarbeiten getätigt werden.

 

Der Gemeinderat Hirzel wird weiterhin auf der Homepage und via Newsletter orientieren, sobald es erhärtete Fakten zum Stand der Arbeiten mitzuteilen gibt.

 

Stand der Rechtsfälle

 

Der Stimmrechtsrekurs wurde mit Bezirksratsratsbeschluss vom 26. Januar 2017 vollumfänglich abgewiesen. Die Rekurrenten haben inzwischen den Bezirksratsbeschluss mit einer Beschwerde beim Verwaltungsgericht angefochten. Fristgerecht hat der Gemeinderat eine Beschwerdeantwort eingereicht. Es ist davon auszugehen, dass der Schriftenwechsel bald abgeschlossen werden kann.

 

Zudem ist eine Gemeindebeschwerde beim Bezirksrat hängig. Ein Entscheid wird bis Ende Februar 2017 erwartet.

 

Der Gemeinderat lässt sich in diesen Rechtsverfahren von einem Rechtsanwalt mit grosser Erfahrung in öffentlich-rechtlichen Fragen vertreten.

 

Schule

 

Die Oberstufe Hirzel wird vorläufig nicht wie vorgesehen nach Horgen wechseln. Diese Entscheidung musste im Januar 2017 gefällt werden, nachdem die drei Rekurrenten/Beschwerdeführer die Verfahren nicht zurückgezogen haben. Nun sind Schulpflege, Schulleitung und Schulverwaltung damit beschäftigt, zusammen mit dem Volksschulamt das nächste Schuljahr zu planen.

 

Im Rahmen ihrer Kompetenzen hat die Schulpflege Hirzel festgelegt, dass der Ferienplan ab 2018 angepasst wird. Konkret wurden die Sportferien 2018 dem Ferienplan der Schule Horgen angepasst. Neu finden die Sportferien vom 10. bis 25. Februar 2018 statt.

 




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