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Projekt Horgen Hirzel 2018 - weiteres Vorgehen

19.01.2017

Nun ist Geduld gefragt. Die laufenden Rechtsverfahren werden gemäss Erklärung der IG Hirzel nicht zurückgezogen und es ist nun Sache des Bezirksrates, die ersten Entscheide zu fällen. Die Umsetzung der Eingemeindung wird erschwert.

Vor dem Hintergrund der durch die IG Hirzel versandten Bevölkerungsinformation sieht sich der Gemeinderat veranlasst, wie folgt Stellung zu nehmen.

Der Gemeinderat Hirzel zeigt sich befremdet über den von der IG erhobenen Vorwurf, wonach er nicht zu Gesprächen bereit gewesen sei und weist diesen entschieden zurück. So hat der Gemeinderat auch zu keiner Zeit eine Gesprächsanfrage der IG Hirzel abgelehnt.

Noch vor den Weihnachtsfeiertagen hat sich eine Delegation des Gemeinderates mit den Beschwerdeführern und deren Berater Rainer J. Schweizer an einen Tisch gesetzt. Bedauerlicherweise konnten die Rekurrenten nicht zu einem Rückzug der laufenden Rechtsmittelverfahren (Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde) bewegt werden.

Die Gemeinderäte Horgen und Hirzel führen die vorbereitenden Zusammenschlussarbeiten  unter Vorbehalt weiter. Dabei steht bereits heute fest, dass die laufenden Rechtsmittelverfahren sowohl auf Stufe Behörden als auch in den Gemeindeverwaltungen von Horgen und Hirzel zu zusätzlichen Aufwänden führen werden. Bei weiterer Vertagung von Entscheidungen und/oder Verschiebung entsprechender Vorarbeiten erhöht sich der finanzielle und personelle Aufwand für eine geordnete Eingemeindung erheblich. Blockiert ist zurzeit der geplante Umzug der Oberstufe nach Horgen im Sommer 2017. Weitere Herausforderungen stellen sich in der personellen Aufrechterhaltung der Verwaltung im Hirzel, in der Budgetierung 2018 (gemeinsames oder losgelöstes Budget der beiden Gemeinden), in der Migration/Fusion der Informatik, bei der Terminierung der Erneuerungswahlen 2018 usw.

Der Gemeinderat Hirzel dankt allen betroffenen Personen, die sich weiterhin positiv für die Umsetzung des Urnenentscheids einsetzen.

Hirzel, 19. Januar 2017
Gemeinderat Hirzel




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